Die Bürgermeister der Gemeinden Belm und Wallenhorst sowie der Stadt Bramsche sind zu Gast im Landtag gewesen.

Nahezu alle wichtigen Zukunftsaufgaben lassen sich nur im Schulterschluss zwischen Land und Kommunen erfolgreich lösen. Daher freue ich mich besonders, dass der Bürgermeister der Stadt Bramsche, Heiner Pahlmann (links) und seine Amtskollegen aus Belm und Wallenhorst, Viktor Hermeler (rechts) und Otto Steinkamp (2. von rechts)  meiner Einladung nach Hannover gefolgt sind, um gemeinsam über Themen zu sprechen, die das Land und die Kommunen des Landtagswahlkreises Bramsche derzeit beschäftigen.

Zunächst standen die sich in Planung befindlichen Eckpunkte der Novelle des Niedersächsischen Klimaschutzgesetzes im Mittelpunkt. Beim Klimaschutz werden wir als rot-grüne Regierungskoalition in Niedersachsen noch entschlossener vorangehen, das Ziel der Klimaneutralität früher erreichen und hierzu insbesondere den Turbo beim Ausbau der Erneuerbaren Energien zünden. In der Umsetzung braucht es hierzu auch ganz maßgeblich die Mitwirkung der Kommunen. Belm, Bramsche und Wallenhorst sind bereits jetzt Vorreiter in Sachen Klimaschutz, wollen auch zukünftig den Klimaschutz vor Ort konsequent vorantreiben und können zusätzlichen Rückenwind von der Landesebene erwarten!

Natürlich ist auch intensiv über die Herausforderungen im Bereich des Krippen- und Kitaausbaus sowie über die Umsetzung des Rechtsanspruchs auf Ganztagsbetreuung im Grundschulbereich gesprochen worden.

Mit Blick auf die Digitalisierung unserer Schulen ergeben sich für Kommunen derzeit zusätzliche Fördermöglichkeiten durch Anpassung beim DigitalPakt Schule. Hiermit sorgen wir als SPD-geführte Landesregierung dafür, dass die Digitalisierungsmittel auch da ankommen, wo sie gebraucht werden.

Abschließend haben wir uns über den Umsetzungsstand zahlreicher Projekte in den Kommunen ausgetauscht, bei denen eine enge Zusammenarbeit mit dem Land notwendig ist. Vieles, wie jüngst die Einführung von Tempo 30 in Icker, haben wir bereits gemeinsam auf den Weg bringen können, und die derzeit laufenden Projekte werde ich in Hannover auch weiterhin positiv begleiten.

Vielen Dank für das gute und konstruktive Gespräch!