Am 10.11.2021 hat in der Sporthalle am Heideweg die konstituierende Ratssitzung zur Wahlperiode 2021 – 2026 stattgefunden.
Bei der Kommunalwahl 2021 waren die Belmer Sozialdemokraten auf 26,5 % der abgegebenen Stimmen gekommen und sind aktuell mit sieben Mitgliedern im Rat der Gemeinde Belm vertreten.
Das sind: (Bild oben v.l.n.r.) Erwin Schröder, Michael Schmitz, Hartmut Stagge, Hale Sentürk, Christian Gartmann, Sven Ewering und Jochen Becker.
Viktor Hermeler ist für weitere 5 Jahre als hauptamtlicher Bürgermeister von den Bürgerinnen und Bürgern wiedergewählt und in seinem Amt bestätigt worden.
Zu stellvertretenden Bürgermeistern sind in der Ratssitzung Bernd Strootmann, Hartmut Stagge und Günter Westermann, zum Ratsvorsitzenden Franz Klenke und zum stellvertretenden Ratsvorsitzenden Erwin Schröder gewählt worden. Somit hat erstmals seit 1996 keine Frau mehr eine repräsentative Aufgabe in erster Reihe übernommen.
Immerhin sind mit Anne Biemann und Anja Knostmann zwei Frauen zur Vorsitzenden des Bildungs- bzw. des Umweltausschusses benannt worden. Die weiteren Fachausschüsse werden von Michael Schmitz (Finanzausschuss), Christian Gartmann (Bauausschuss) und Rainer Püngel (Ordnungsausschuss) geleitet.
Die Mitglieder der SPD-Fraktion haben ansonsten folgende Aufgaben übernommen: Klick unten…
Da keine der im Rat vertretenen Fraktionen über eine eigene Mehrheit verfügt und es keine Gruppenbildungen gegeben hat, werden die zukünftigen Entscheidungen von einer guten inhaltlichen Vorbereitung, intensiven Diskussionen und bei unterschiedlichen Positionen von der Suche nach Kompromissen leben müssen.
Neben Mehrheitsentscheidungen ist das ein höchst demokratisches Verfahren: die Suche nach der bestmöglichen Lösung als Ergebnis einer offenen und transparenten Debatte. Die SPD-Fraktion ist jedenfalls bereit dazu!
Mit Verwunderung hat die SPD-Fraktion zur Kenntnis nehmen müssen, daß der FDP-Spitzenkandidat und Kurzzeit-Fraktionsvorsitzende im Vorfeld der konstituierenden Sitzung bereits zur UWG gewechselt ist. In der Ratssitzung mochte Herr Ulrichs sich auf Nachfrage des SPD-Fraktionsvorsitzenden Jochen Becker allerdings nicht dazu äußern.
„Eine kurze Erklärung von Herrn Ulrichs oder des UWG-Fraktionsvorsitzenden gegenüber den anderen Ratsmitgliedern hätte ich als angebracht empfunden. Immerhin ist unser Auftrag ja, in den nächsten Jahren kollegial zusammenzuarbeiten. Die UWG hat durch diese Aktion einen VA- und 5 Fachausschusssitze ergattern können. Der Wählerwille spiegelt sich darin allerdings nicht mehr wieder. Kommunalpolitik und Ratsarbeit dürfen nicht zur Beliebigkeit verkommen. Und man darf sich fragen, was ein Wort zukünftig noch gilt“, sagt der SPD-Fraktionsvorsitzende Jochen Becker.
