Kita-Astrup: jetzt mit 2 Krippen- und 4 Regelgruppen.
In der Dezemberratssitzung haben die Fraktionsvorsitzenden von CDU, SPD, Grünen und FDP auf ausführliche Stellungnahmen zum Haushaltsplan 2021 verzichtet. Diese Zurückhaltung war der besonderen Corona-Situation geschuldet und trug dazu bei, die Dauer der Ratssitzung entscheidend zu verkürzen. Die UWG sah das anders und mochte sich dem Verzicht nicht anschließen.
Nach übereinstimmender Meinung der vier Fraktionen war der Entwurf des Haushaltsplanes 2021 in verschiedenen Sitzungen intensiv und ausreichend beraten und zuletzt im Verwaltungsausschuss am 03. Dezember 2020 auch einvernehmlich beschlossen worden. Die Einzelheiten des Haushaltsplanes können auf der Homepage der Gemeinde Belm eingesehen werden: www.belm.de
Die Gemeinde Belm hat in den vergangenen und wird in den kommenden Jahren weiter erheblich in die Bereiche Betreuung, Erziehung und Bildung von Kindern und Jugendlichen investierten.
So sind seit 2017 insgesamt 5,16 Millionen € in die Christus-Kindertagesstätte, die Kitas am Astruper Weg und in Vehrte sowie die neue Kita „Mittendrin“ der HHO geflossen. Es sind mit großem finanziellem Aufwand zusätzliche Krippen- und Ganztagsangebote geschaffen worden.
Aktuell sollen nun bis 2024 insgesamt 10,3 Millionen € in die Oberschule am Heideweg für einen Neubau mit Mensa, die Modernisierung des Lehrer- und Verwaltungstraktes sowie umfassende Brandschutzmaßnahmen und zur Verbesserung der Barrierefreiheit investiert werden. Die Finanzierung für Tilgung und Zinsen muss über zukünftige Haushalte nachhaltig sichergestellt werden.
Obwohl der Haushaltsplan 2021 im Ergebnis mit einem Defizit von 836.000 € abschließt, ist er für die Belmer Sozialdemokraten bei den Ausgaben im Wesentlichen zunächst eine Fortschreibung der Haushaltspläne der Vorjahre.
So entfallen bei den laufenden Ausgaben mit 3,3 Millionen €, seit Jahren mit steigender Tendenz fast 50 % der Personalkosten auch hier auf den Bereich der Bildung so etwa für die Mitarbeitenden in Kitas und Schulen.
Als wesentliche neue Ausgabe sollen zur Verbesserung des innerörtlichen Busangebotes für die Bürgerinnen und Bürger in Icker und Vehrte mit Halbstundentakt und Anbindung des Schul- und Sportgeländes am Heideweg 60.000 € (in den Folgejahren dann 132.000 €) in den ÖPNV fließen.
Damit können Schülerinnen und Schüler aus den Ortsteilen dann direkt mit dem Bus die Oberschule erreichen. Nach dem Gymnasialangebot, den Investitionen in die Digitalisierung und den geplanten Baumaßnahmen soll das zur weiteren Attraktivität der Schule beitragen und mag sich hoffentlich auch in einem weiter positiven Anmeldeverhalten widerspiegeln. Und für den Klimaschutz wird mit einer Verbesserung des ÖPNV nicht zuletzt auch etwas getan.
„Erstmal ist es gut, dass wir für 2021 zu diesem frühen Zeitpunkt einen beschlossenen Haushalt haben. Das war in den vergangenen Jahren ja nicht immer so. Man wird nun abwarten müssen, ob und wie sich die Annahmen dieses Haushaltsplanes angesichts der Entwicklungen aus der Coronakrise aufrechterhalten lassen. Wir sollten jetzt nicht versuchen, gegen die Pandemie anzusparen sondern notwendige Zukunftsinvestitionen auch wie geplant durchführen. Unsere Investitionen wirken angesichts der Coronakrise bereits wie ein kommunales Konjunkturprogramm. In der Ratssitzung im Juli können wir die ausgefallene Debatte – dann vielleicht zur Einschätzung der aktuellen Finanzsituation – gerne nachholen“, erklären der Vorsitzende des Finanzausschusses Hartmut Stagge und Fraktionsvorsitzender Jochen Becker für die Belmer Sozialdemokraten übereinstimmend.
