SPD-Ortsverein Belm Nachrichten http://www.spd-belm.de/ Aktuelle Nachrichten: SPD-Ortsverein Belm de-de Copyright 2012, SPD-Ortsverein Belm Tue, 02 Aug 2011 00:00:00 +0200 <![CDATA[Kommunalwahl 2011: Sanierung Belm-Powe ein Erfolg, kein großflächiger Einzelhandel am Marktring! ]]> http://www.spd-belm.de/content/338234.php Tue, 02 Aug 2011 00:00:00 +0200 <![CDATA[SPD-Fraktion fordert vom Bürgermeister Aufgabenverteilungsplan]]> http://www.spd-belm.de/content/338232.php Mon, 25 Jul 2011 00:00:00 +0200 <![CDATA[Kommunalwahl 2011: Belmer Sozialdemokraten: Kinder und Jugendliche sind die Zukunft unseres Gemeinwesens!]]> http://www.spd-belm.de/content/338228.php Thu, 07 Jul 2011 00:00:00 +0200 <![CDATA[Kommunalwahl 2011: Vehrte soll schöner werden!]]> http://www.spd-belm.de/content/338227.php „Um dem Ortsteil Vehrte ein neues Gesicht zu geben, haben wir eine umfangreiche Prioritätenliste verabschiedet. Ganz oben steht die Gestaltung einer Ortsmitte im Umfeld der Sporthalle, wo heute schon Kindergarten, Schule, Sportverein, DRK, und Jugendtreff ansässig sind“, erklärte Hartmut Stagge.]]> Fri, 01 Jul 2011 00:00:00 +0200 <![CDATA[Kommunalwahl 2011: Sozialdemokraten fordern sparsame Haushaltpolitik und Schuldenabbau]]> http://www.spd-belm.de/content/338225.php
Die Aufgaben einer soliden Finanzpolitik sehen die Belmer Sozialdemokraten daher darin, wieder einen ausgeglichenen Haushalt zu erreichen und Schulden abzubauen.]]>
Thu, 30 Jun 2011 00:00:00 +0200
<![CDATA[B 51: SPD fordert Runden Tisch „Lärmschutz“]]> http://www.spd-belm.de/content/330045.php
Die Planungen zur Verlegung der B 51 sind abgeschlossen. Auf Grund fehlender finanzieller Mittel ist voraussichtlich mit einem Baubeginn nicht vor 2015 zu rechnen.

Nach den vorliegenden Planungen ist aktiver Lärmschutz entlang der Neubautrasse bisher nicht vorgesehen. Es bedarf daher einer politischen Entscheidung.

Der Rat der Gemeinde Belm fordert den Bürgermeister auf, zeitnah einen Runden Tisch „Lärmschutz B 51 neu“ zu initiieren. ]]>
Sun, 12 Jun 2011 00:00:00 +0200
<![CDATA[Komunalwahl Wahl 2011: Belmer Sozialdemokraten fordern Umdenken im Bereich Planen und Bauen ]]> http://www.spd-belm.de/content/328071.php
Zunächst einmal müssen alle Grundstücke im Baugebiet „Up de Heede“ verkauft werden. Ein so großes Baugebiet wie „Up de Heede“ wird es nach Meinung der SPD nicht mehr geben. Denn schon „Up den Heede“ wird mit einem erheblichen finanziellen Defizit für den Gemeindehaushalt abschließen.
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Thu, 26 May 2011 00:00:00 +0200
<![CDATA[SPD: Regenerative Energien fördern und Bildung stärken]]> http://www.spd-belm.de/content/327917.php Thu, 19 May 2011 00:00:00 +0200 <![CDATA[Kommunalwahl 2011: Straßen und Verkehr]]> http://www.spd-belm.de/content/325883.php
Die Straßen in der Gemeinde Belm sind teilweise in einem schlechten Zustand. Bundes-, Landes-, Kreis- und Gemeindestraßen müssen regelmäßig unterhalten und ausgebessert werden. Die Gemeindestraßen sind auf ihren Zustand (Fahrbahndecke, Unterbau, Kanal) untersucht worden. Wo es notwendig ist, müssen sie auf der Grundlage der Straßenausbaubeitragssatzung erneuert werden.
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Wed, 04 May 2011 00:00:00 +0200
<![CDATA[Kein Geld für Verlegung der B 51]]> http://www.spd-belm.de/content/325735.php
Erst auf ausdrückliche Nachfrage der SPD-Fraktion hat sich Bürgermeister Bernhard Wellmann während der letzten Sitzung des Verwaltungsausschusses entlocken lassen, dass die Finanzierung der Baumaßnahme z. Zt. nicht gesichert sei. Nach den Planungen der CDU-Landesregierung müssten andere Bauvorhaben in Niedersachsen vorher finanziert werden, so dass frühestens 2015 mit einem Baubeginn zu rechnen sei.]]>
Tue, 03 May 2011 00:00:00 +0200
<![CDATA[Radtour Rund ums Nettetal ]]> http://www.spd-belm.de/content/325204.php Mon, 25 Apr 2011 00:00:00 +0200 <![CDATA[Mitarbeitervertretung lehnt Baudezernenten ab!]]> http://www.spd-belm.de/content/319100.php Wed, 02 Mar 2011 00:00:00 +0100 <![CDATA[SPD: Flickschusterei an der Lindenstraße geht weiter!]]> http://www.spd-belm.de/content/315965.php Sun, 13 Feb 2011 00:00:00 +0100 <![CDATA[Offener Brief Lindenstraße an die Landtagsabgeordneten und die Nieders. Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr]]> http://www.spd-belm.de/content/146159.php sehr geehrter Herr Lammerskitten,
sehr geehrte Damen und Herren,

die Lindenstraße (Landesstraße 87) ist ab Ortsausgang Belm in Richtung Wulften bereits seit dem letzten Winter mit zahlreichen Schlaglöchern und Rissen in der Fahrbahndecke in einem desolaten Zustand. Weitere erhebliche Schäden nach dem jetzigen Frost sind bereits eingetreten.
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Sun, 16 Jan 2011 00:00:00 +0100
<![CDATA[Bürgermeister und CDU in Sachen Tie uneins ?]]> http://www.spd-belm.de/content/144877.php Tue, 04 Jan 2011 00:00:00 +0100 <![CDATA[CDU verlässt leichtfertig eingeschlagenen Weg - SPD sagt nein zum Haushalt 2011]]> http://www.spd-belm.de/content/144387.php Vor gut einem Jahr haben wir uns bei den Haushaltsberatungen in einem Jammertal befunden. Nach guten Jahren der Haushaltskonsolidierung haben wir die Auswirkungen der Finanz-und Wirtschaftskrise drastisch zu spüren bekommen. Wir haben mit einem Defizit im Ergebnishaushalt 2010 von 2,4 Millionen Euro kalkuliert. Das daraus in der Abrechnung nur noch 1,8 bis 1,9 Millionen Euro werden sollen, zeigt schon einen positiven Trend.]]> Mon, 27 Dec 2010 00:00:00 +0100 <![CDATA[SPD gegen Baudezernenten - Haushaltspolitisch unverantwortlich! ]]> http://www.spd-belm.de/content/144126.php Sun, 19 Dec 2010 00:00:00 +0100 <![CDATA[SPD: Arbeiten und Wohnen am Marktring - Sanierung nimmt Fahrt auf]]> http://www.spd-belm.de/content/143517.php Sun, 12 Dec 2010 00:00:00 +0100 <![CDATA[SPD: Vorrang für die Verkehrssicherheit am Tie]]> http://www.spd-belm.de/content/143516.php ]]> Sun, 12 Dec 2010 00:00:00 +0100 <![CDATA[Gemeinde kauft Hochhaus am Heideweg ]]> http://www.spd-belm.de/content/121441.php
Die SPD-Fraktion hat immer betont, dass eine erfolgreiche Entwicklung in Belm-Powe nur durch ein breit angelegtes Maßnahmebündel erreicht werden kann. Dazu gehören neben sozialen Maßnahmen (wie Kindertreff, Frauentreff, Jugendtreff, Beratungsstelle miteinander ...), die Sanierung / Modernisierung von Gebäuden und gestalterische Baumaßnahmen (wie der Bürgerpark Powe und die Erneuerung von Straßen) auch der Rückbau einzelner, abgängiger Gebäude. Mit dem geplanten Abriss des Hochhauses am Heideweg wird nun ein Schlusspunkt unter eine erfolgreiche Sanierung gesetzt.

Jochen Becker, Vorsitzender der SPD-Fraktion im Rat der Gemeinde Belm]]>
Thu, 18 Mar 2010 00:00:00 +0100