Nachrichten
Kommunalwahl 2011: Sanierung Belm-Powe ein Erfolg, kein großflächiger Einzelhandel am Marktring!
Die Sanierung in Belm-Powe wird im Rahmen der Förderung durch Bund und Land bald abgeschlossen sein. Dann sind ca. 7 Mill. € nach Belm geflossen. Wir haben damit Häuser abgerissen, Straßen und Wege saniert, Plätze und Parks angelegt. Wir haben auf große Prestigeprojekte wie ein teures Bürgerhaus verzichtet. Frauentreff, Kindertreff, Jugendtreff, die Diakonie Anlaufstelle Miteinander sind wichtige Angebote geworden und müssen zukünftig in ihrem Bestand gesichert werden. mehr ...
25. Juli 2011 0 Kommentare
SPD-Fraktion fordert vom Bürgermeister Aufgabenverteilungsplan
Die Belmer CDU hat im Alleingang die Einstellung eines Baudezernenten beschlossen. Dieser soll zum 01.09.11 eingestellt werden. Kurz vor der Kommunalwahl werden damit noch schnell Fakten geschaffen. Nach Mitteilung aus der Verwaltung soll der neue „Baumeister“ Aufgaben erhalten wie Wirtschaftsförderung und Controlling. Als Fachbereichsleiter soll er zukünftig für den Fachdienst Planen und Bauen zuständig sein sowie die Leitung der Gemeindewerke mit Bauhof, Wasserwerk und Kläranlage übernehmen. mehr ...
07. Juli 2011 0 Kommentare
Kommunalwahl 2011: Belmer Sozialdemokraten: Kinder und Jugendliche sind die Zukunft unseres Gemeinwesens!
In Belm wird seit jeher in den Vereinen, in den Kirchengemeinden, durch Initiativen, in Einrichtungen und durch die Gemeinde selber eine gute und vielfältige Kinder- und Jugendarbeit geleistet. Gerade Vereine, Kirchengemeinden und Initiativen werden durch ehrenamtliches und bürgerschaftliches Engagement getragen. Ohne dieses Engagement wäre vieles nicht möglich. Wo Unterstützung notwendig ist, muss die Gemeinde Belm mit ihren Möglichkeiten zur Seite stehen. mehr ...
01. Juli 2011 0 Kommentare
Kommunalwahl 2011: Vehrte soll schöner werden!
Vor gut einem Jahr hat der Arbeitskreis Dorferneuerung seine Arbeit aufgenommen. Für die Belmer Sozialdemokraten hat das langjährige Ratsmitglied Hartmut Stagge an den Beratungen teilgenommen.
„Um dem Ortsteil Vehrte ein neues Gesicht zu geben, haben wir eine umfangreiche Prioritätenliste verabschiedet. Ganz oben steht die Gestaltung einer Ortsmitte im Umfeld der Sporthalle, wo heute schon Kindergarten, Schule, Sportverein, DRK, und Jugendtreff ansässig sind“, erklärte Hartmut Stagge. mehr ...
30. Juni 2011 0 Kommentare
Kommunalwahl 2011: Sozialdemokraten fordern sparsame Haushaltpolitik und Schuldenabbau
Der Gemeindehaushalt hat in den Jahren 2009 und 2010 auf Grund der Finanz- und Wirtschaftskrise in der Summe mit einem Minus von 2 Millionen Euro abgeschlossen. Die Gesamtschulden betragen mittlerweile 9 Millionen Euro.
Die Aufgaben einer soliden Finanzpolitik sehen die Belmer Sozialdemokraten daher darin, wieder einen ausgeglichenen Haushalt zu erreichen und Schulden abzubauen. mehr ...
12. Juni 2011 0 Kommentare
B 51: SPD fordert Runden Tisch „Lärmschutz“
Antrag der SPD-Fraktion zur Ratssitzung am 29.06.2011
Die Planungen zur Verlegung der B 51 sind abgeschlossen. Auf Grund fehlender finanzieller Mittel ist voraussichtlich mit einem Baubeginn nicht vor 2015 zu rechnen.
Nach den vorliegenden Planungen ist aktiver Lärmschutz entlang der Neubautrasse bisher nicht vorgesehen. Es bedarf daher einer politischen Entscheidung.
Der Rat der Gemeinde Belm fordert den Bürgermeister auf, zeitnah einen Runden Tisch „Lärmschutz B 51 neu“ zu initiieren. mehr ...
26. Mai 2011 0 Kommentare
Komunalwahl Wahl 2011: Belmer Sozialdemokraten fordern Umdenken im Bereich Planen und Bauen
Die Statistiker sagen uns, dass die Bevölkerung in den nächsten Jahren abnehmen und älter werden wird. Das hat weitreichende Folgen für zukünftige Planungen und für die Bautätigkeit insgesamt.
Zunächst einmal müssen alle Grundstücke im Baugebiet „Up de Heede“ verkauft werden. Ein so großes Baugebiet wie „Up de Heede“ wird es nach Meinung der SPD nicht mehr geben. Denn schon „Up den Heede“ wird mit einem erheblichen finanziellen Defizit für den Gemeindehaushalt abschließen. mehr ...
04. Mai 2011 1 Kommentar
Kommunalwahl 2011: Straßen und Verkehr
Straßenunterhaltung und Verkehrsplanung sind für die Belmer Sozialdemokraten zentrale Themen.
Die Straßen in der Gemeinde Belm sind teilweise in einem schlechten Zustand. Bundes-, Landes-, Kreis- und Gemeindestraßen müssen regelmäßig unterhalten und ausgebessert werden. Die Gemeindestraßen sind auf ihren Zustand (Fahrbahndecke, Unterbau, Kanal) untersucht worden. Wo es notwendig ist, müssen sie auf der Grundlage der Straßenausbaubeitragssatzung erneuert werden.
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03. Mai 2011 0 Kommentare
Kein Geld für Verlegung der B 51
Die Planungen für die B 51 neu sind abgeschlossen. Der Bau könnte eigentlich beginnen.
Erst auf ausdrückliche Nachfrage der SPD-Fraktion hat sich Bürgermeister Bernhard Wellmann während der letzten Sitzung des Verwaltungsausschusses entlocken lassen, dass die Finanzierung der Baumaßnahme z. Zt. nicht gesichert sei. Nach den Planungen der CDU-Landesregierung müssten andere Bauvorhaben in Niedersachsen vorher finanziert werden, so dass frühestens 2015 mit einem Baubeginn zu rechnen sei. mehr ...
